AGB

 

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle

Rechtsbeziehungen zwischen der IFV Performance GmbH (im folgenden Anbieterin)

und dem Teilnehmer (im folgenden Kunde) für die Teilnahme an Training, Consulting

und Coaching, Online- oder Präsenzkursen, Programmen, Webinaren oder Seminaren (im

folgenden Leistungen).

 

(2) Coaching, Training und Consulting im Sinne dieses Vertrages betrifft individuelle

Coaching/Training/Consulting-Sitzungen zwischen der Anbieterin und einer festgelegten 

Anzahl von Teilnehmern, in denen Entscheidungen und Problemlösungen der Teilnehmer

begleitet werden. Kurse im Sinne dieses Vertrages sind Unterrichtssequenzen für mehrere 

Teilnehmer, die on- oder offline angeboten werden können. Webinare sind online 

angebotene Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines 

Kurses sein, aber auch allein stehen. Seminare sind offline angebotene 

Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber 

auch allein stehen.

 

(3) Buchen können die Leistungen nur Unternehmen oder selbständige Unternehmer oder

Personen, die den Kurs für den Start ihrer Selbständigkeit im Sinne des § 14 BGB buchen,

nicht jedoch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

 

(4) Teilnehmer im Sinne dieses Vertrages sind – je nach Zusammenhang der Regelung –

sowohl das jeweils buchende Unternehmen als auch die tatsächlichen Teilnehmer die

(grade bei Einzelunternehmen mit dem buchenden Unternehmen identisch sein können),

aber auch die von dem Unternehmen entsandten Teilnehmer (grade bei

Kapitalgesellschaften oder Unternehmen mit Mitarbeitern).

 

(5) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem

Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser

Textformklausel.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel,

schriftlich, in Textform oder auf der Website der Anbieterin zustande.

 

(2) Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn in der Person des

teilnehmenden Unternehmens oder seiner Leitung oder des Kursteilnehmers ein wichtiger

Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

 

(3) Abweichend von § 312 g Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BGB hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf

die Bereitstellung technischer Mittel zur Korrektur seiner Bestellung, gesonderte

Informationen zu den technischen Schritten zum Vertragsschluss, Informationen über die

Speicherung des Vertrages, die zur Verfügung stehenden Sprachen und Verhaltenskodizes

sowie eine unverzügliche Bestätigung seiner Bestellung.

 

§ 3 Zahlung/Verzug/Preise

 

(1) Die Preise, die von der Anbieterin angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. 

(2) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive

Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei Online-Inhalten

etwaige Verbindungskosten des Teilnehmers.

(3)  Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist unmittelbar, im Voraus

und in voller Höhe fällig, vorbehaltlich anderslautender Individualabrede.

(4) Eine von der Anbieterin erteilte SEPA-Lastschrift-Einzugsermächtigung gilt auch für die

weitere Geschäftsverbindung, bis sie widerrufen wird.

(5) Sofern SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde der Anbieterin nach

Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Auf Anfrage wird ein

solches zur Verfügung gestellt.

(6) Falls vereinbarte SEPA-Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden 

können und eine Rücklastschrift veranlasst wird, ist der Kunde verpflichtet, den Betrag, den 

er der Anbieterin schuldet, innerhalb von drei Werktagen nach Rücklastschrift an die 

Anbieterin zu überweisen.

(7) Entstehen für eine Rücklastschrift Gebühren, hat der Teilnehmer diese zu tragen, soweit 

er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.

(8) Die Anbieterin stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung mit ausgewiesener

Umsatzsteuer aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(9) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils 

andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt 

ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine

Vertragspartei.

(10) Der Teilnehmer verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich entstandenen

Spesen und Auslagen der Anbieterin für die Coaching-Leistungen zu erstatten

(insbesondere Anfahrtskosten).

(11) Die vertragliche Vergütung gilt nur, soweit vertragliche Leistungen enumerativ in dem

Angebot der Anbieterin aufgeführt sind. Zusätzliche Consulting, Trainings oder Coachings sind nach

den vertraglichen Sätzen entsprechend des Angebots zu vergüten.

(12) Die Anbieterin ist berechtigt, vor Durchführung der Leistungen die Entrichtung der

Vergütung durch den Teilnehmer zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis

über die erfolgreiche Zahlung an die Anbieterin vorlegen zu lassen. Sofern der Teilnehmer

diesen Nachweis nicht erbringt, kann die Anbieterin die Vergütung am Veranstaltungsort

vom Teilnehmer in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbstverständlich

erstattet) oder bei Nichtzahlung dem Teilnehmer die Teilnahme an den Leistungen

verweigern.

§ 4 Leistungsinhalt und -ort

 

(1) Die Leistungen der Anbieterin ergeben sich im Einzelnen aus dem Angebot der

Anbieterin.

(2) Das Training, Consulting und Coaching beinhaltet Anregungen und Motivationen zu 

Erkenntnissen, Verhalten oder Erleben des Teilnehmers. Dazu setzt die Anbieterin Impulse 

und reflektiert gemeinsam mit dem Teilnehmer die damit angestoßenen Prozesse bei dem 

Teilnehmer. Training, Consulting und Coaching ist keine Leitung des Teilnehmers in 

bestimmten Entscheidungen. Das Training, Consulting und Coaching ist damit abhängig von 

einer aktiven und offenen Mitwirkung und Reflektion von Seiten des Teilnehmers.

 

(3) Das Training, Consulting und Coaching findet in der vereinbarten Form statt, z.B. online, 

telefonisch, per Whatsapp oder offline in Trainingsräumen oder an einem sonstigen Ort.

 

(4) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der

Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr

für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

 

(5) Die Anbieterin ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung

aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder

Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung

des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.

(6) Die Anbieterin ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten

Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu

ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen

oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.

(7) Die Buchung von Trainings, Consulting, Coachings, Seminaren und Veranstaltungen der

Anbieterin erfolgt immer verbindlich. Stornierungen sind grundsätzlich ausgeschlossen. 

(8) Die Anbieterin ist berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern

die Änderung dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

(9) Wenn die Anbieterin dem Kunden konkrete Online-Marketing-Maßnahmen empfiehlt,

muss der Kunde die entsprechenden Kosten von Drittanbietern tragen, wenn er sie

umsetzen will. Dabei sind die Bedingungen der jeweiligen Drittanbieter gültig.

(10) Für die rechtskonforme Ausgestaltung der empfohlenen Online-Marketing-Maßnahmen

ist der Kunde ausschließlich selbst verantwortlich.

(11) Wenn zwischen der Anbieterin und dem Kunden sogenannte Live-Calls via Zoom 

vereinbart worden sind, sind die vereinbarten Termine verbindlich und einzuhalten. Es 

besteht kein Anspruch auf eine Übertragung oder die Nachholung eines Termins. Dies gilt 

nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von der Anbieterin  stammen.

§ 5 Ablauf von offline Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss des Teilnehmers

 

(1) Die Anbieterin hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen

von ihr oder ihren Mitarbeitern ist durch den Teilnehmer Folge zu leisten.

 

(2) Soweit nicht ein anderes angekündigt ist, ist das Mitbringen und der Verzehr eigener

Speisen und Getränke in den Veranstaltungsräumen untersagt.

 

(3) Die Verwendung von technischen Geräten durch den Teilnehmer darf nicht in einer

Weise erfolgen, dass andere Teilnehmer oder der Referent/ die Referentin gestört werden.

 

(4) Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie

gegebenenfalls weitere von der Anbieterin erlassene Vorschriften.

 

(5) Die Anbieterin kann den Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung

ausschließen, wenn der Teilnehmer gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen

schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung

erfolgen.

 

(6) Wird der Teilnehmer von dem Anbieterin ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, der

Anbieterin den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Insbesondere hat der

Teilnehmer keinen Anspruch auf ganze oder teilweise Erstattung der von ihm bereits

gezahlten Leistungen.

§ 6 Pflichten des Teilnehmers

 

(1) Der Teilnehmer darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich

machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.

 

(2) Der Teilnehmer darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und außerhalb der

Leistung der Anbieterin speichern.

 

(3) Der Teilnehmer erhält von der Anbieterin bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der

Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der

Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Teilnehmer selbst

welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende

Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht

verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmer vor dem unbefugten

Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern.

Digital darf der Teilnehmer Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt

speichern.

 

(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Teilnehmers

der Zugang gesperrt werden. Hat der Teilnehmer diese Sperrung zu vertreten, haftet er für

die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen der Anbieterin nach

Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.

 

(5) Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Anbieterin unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn

der Teilnehmer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben

oder sich sonst Zugang zu seiner Leistung verschafft haben. Benachrichtigt der Teilnehmer

die Anbieterin nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, der Anbieterin den daraus

entstandenen Schaden zu ersetzen.

(6) Das Coaching erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf

Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Teilnehmer ist zur Abnahme des Coachings

oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Teilnehmer ist während

des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige

Gesundheit. Der Teilnehmer erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen

des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich

liegen.

(7) Der Kunde verpflichtet sich die üblichen Verhaltensweisen eines ehrbaren Kaufmanns

der Anbieterin gegenüber zu gewährleisten. Die Anbieterin behält sich vor, jede

sachgrundlose, rechtswidrige und/oder unsachgemäße Äußerung über die Anbieterin und 

ihre Dienstleistungen, sei es durch Wettbewerber, Kunden oder andere Dritte, vor allem

unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und auch

strafrechtlich verfolgen zu lassen.

(8) Bei der Teilnahme an den Online-Programmen der Anbieterin ist der Kunde ist 

verpflichtet, dazu beizutragen, dass der Fortgang des Programm störungsfrei gewährleistet

ist, auch aus Respekt den anderen Teilnehmern gegenüber. Deswegen ist den Anweisungen 

von  Coaches/Trainer/Berater der Anbieterin insbesondere in den Live-Calls unmittelbar 

Folge zu leisten. Falls wiederholt ein Verstoß gegen erteilte Anweisungen geschieht, ist die 

Anbieterin berechtigt, den Kunden zeitweise oder gar dauerhaft von dem Programm 

auszuschließen. Der Vergütungsanspruch bleibt davon unberührt.

 

§ 7 Verfügbarkeit von Inhalten

 

(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit

einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Teilnehmers vollständig genutzt

werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des Teilnehmers.

 

(2) Die Anbieterin strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine

ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion

der Infrastruktur des Internets ab, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat.

 

(3) Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung,

Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Anbieterin

erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Die

Anbieterin wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmer

Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden

Störungen ist die Anbieterin zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten

berechtigt.

 

(4) Die Anbieterin haftet nicht für höhere Gewalt oder bei der Anbieterin oder den

Subunternehmern der Anbieterin eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik,

Pandemie, Seuche, Aussperrung, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden

vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Die Anbieterin haftet weiter

nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der

Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmers unschwer zu

verhindern gewesen wären.

 

(5) Ist die Anbieterin zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so

ruht die Verpflichtung der Anbieterin zur Leistungserbringung, solange das

Leistungshindernis andauert.

 

§ 8 Ausfall der Leistung

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr

oder einem dritten, von der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer, wie

insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine

Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie,

Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne

eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.

(2) Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Teilnehmer möglichst

zeitnah mitzuteilen.

(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Teilnehmer ein Anspruch auf

Schadensersatz nicht zu.

(4) Im Falle einer Absage kann die Anbieterin im eigenen Ermessen dem Teilnehmer 

gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande,

kann die Anbieterin dem Teilnehmer im eigenen Ermessen bereits gezahlte Entgelte 

erstatten.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Die individuell vereinbarte Mindestlaufzeit ergibt sich aus dem Vertrag der Anbieterin

und dem Kunden. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen. Bei einem vertraglich

vereinbarten Abonnement-Programm, verlängert sich der Vertrag zu gleichen Bedingungen

und gleicher Laufzeit, es sei denn die vereinbarte Kündigungsfrist wird eingehalten.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt immer

unberührt.

(4) Zu ihrer Wirksamkeit bedürfen Kündigungen immer der Schriftform.

 

§ 10 außerordentliche Kündigung und Verzug

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch die Anbieterin beginnen nicht, bevor der 

vereinbarte Rechnungsbetrag bei der Anbieterin eingegangen ist und vereinbarungsgemäß 

die für die Dienstleistungen notwendigen Daten und Informationen (bspw. Webseitenlinks,

Texte etc.) bei der Anbieterin vollständig vorliegen oder andere vereinbarte

Mitwirkungshandlungen komplett getätigt worden sind.

(2) Ist der Kunde im Falle einer vereinbarten Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen 

Raten-Zahlungen gegenüber der Anbieterin in Verzug, ist die Anbieterin berechtigt, den 

Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Die Anbieterin kann

nach eigenem Ermessen die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen 

Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen.

(3) Die Anbieterin behält sich vor, falls der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug ist, 

weitere Leistungen nicht zu erbringen, bis der offenen Betrag vollständig gezahlt wurde.

 

§ 11 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

 

(1) Sämtliche Leistungsunterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies

betrifft sowohl Inhalte der Anbieterin auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten

und sonstige Leistungsunterlagen. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen

zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.

 

(2) Der Teilnehmer ist verpflichtet, sämtliche geschützten Kurs-Inhalte geheim zu halten

und Dritten nicht zu offenbaren. Dem Teilnehmer ist untersagt, die geschützten Kurs-

Inhalte zu anderen Zwecken als der eigenen Unterrichtung zu nutzen. Insbesondere ist dem

Informationsempfänger untersagt, die Informationen zu Wettbewerbszwecken oder

sonstigen eigenen Zwecken zu verwerten.

 

(3) Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-,

Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.

 

(4) Der Teilnehmer willigt ein, dass die Anbieterin Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen

von den Kursen, Webinaren oder Seminaren unter Wiedergabe des Teilnehmers herstellt

und für Werbezwecke verwendet. Der Teilnehmer ist berechtigt, diese Einwilligung

jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.

 

§ 12 Haftung der Anbieterin

 

(1) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und

Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des Teilnehmers

abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die Anbieterin nicht garantieren.

 

(2) Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Anbieterin bereiten die unternehmerische

oder persönliche Entscheidung des Teilnehmers nur vor. Sie können sie in keinem Fall

ersetzen.

 

(3) Die Anbieterin haftet bei online abgehaltenem Coaching nur für die ordnungsgemäße

Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die

ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem Teilnehmer

ankommen. Insbesondere hafte die Anbieterin nicht für die Empfangskonfiguration des

Teilnehmers oder Fehler bei Netzbetreibern.

 

(4) Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Teilnehmers in den

Räumlichkeiten der Anbieterin. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Verlust,

den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, der Anbieterin fällt grobe

Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.

 

(5) Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der

Anbieterin, insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten

und/oder dritter Referenten.

 

§ 13 Datenschutz

 

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B.

Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle

anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung

des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung

oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.

 

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weiter gegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit.

b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden

Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine

Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür nicht

von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine

Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln

vereinbart wurden.

 

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten

personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten

verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch

die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen

ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage

vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten

werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es

besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der

personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung

erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin

vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in

maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine

Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine

Beschwerde eingereicht werden.

 

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der

jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem

in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch

erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B.

steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 14 Mediation

 

(1) Bei Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem

Teilnehmer, sind die Parteien verpflichtet, eine gütliche Lösung anzustreben. Kommt eine

Einigung nicht zustande, verpflichten sie sich, vor der Inanspruchnahme des Rechtsweges,

ihre Differenzen in einer Mediation zu schlichten. Unberührt bleibt die Möglichkeit eines

Eilverfahrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Keine Streitigkeit im Sinne dieses

Paragrafen ist die schlichte Nichtzahlung der Vergütung ohne Angabe von Gründen.

 

(2) Beantragt eine Partei eine Mediation bei der anderen Partei, sind beide Parteien

verpflichtet, sich innerhalb von acht Tagen auf einen Mediator zu einigen. Kommt diese

Einigung nicht fristgerecht zustande, ist ein anwaltlicher Mediator – wobei primär solche

Mediatoren gewählt werden sollen, die eine Online-Mediation anbieten – bindend für die

Parteien auf Antrag einer der Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer

oder einem Vertreter am Sitz der Anbieterin zu bestimmen. Dies ist auch der Ort der

Mediation, sofern das Kammerpräsidium keinen Vorschlag für eine Online-Mediation

macht. Die Mediationssprache ist Deutsch, es sei denn, alle Beteiligten einigen sich auf eine

andere Sprache.

 

(3) Der Rechtsweg (oder ein alternativ vereinbartes Schiedsverfahren, soweit zutreffend)

ist erst zulässig, wenn die Mediation gescheitert ist, weil (a) die Parteien einvernehmlich

die Mediation für beendet erklären, (b) nach der ersten Mediationssitzung weitere

Verhandlungen von einer Partei verweigert werden, (c) der Mediator die Mediation für

gescheitert erklärt oder (d) eine Einigung nicht binnen 3 Monaten nach Beginn der ersten

Mediationssitzung zustande kommt, soweit die Parteien die Frist nicht einvernehmlich

verlängern.

 

(4) Die Kosten einer erfolglosen Mediation sind von den Parteien gegenüber dem Mediator

intern hälftig zu tragen. Ungeachtet dieser Regelung im Verhältnis zum Mediator bleibt es

den Parteien unbenommen, diese Kosten und die einer eventuell begleitenden

Rechtsberatung als Rechtsverfolgungskosten in einem anschließenden Verfahren erstattet

zu verlangen, es gilt dann die jeweilige Streitentscheidung. Kommt eine Einigung zustande,

gilt die dabei vereinbarte Kostenregelung.

§ 15 Schlussbestimmung/Gerichtsstand/Erfüllungsort

 

(1) Sofern das Unternehmen Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Anbieterin

Gerichtsstand. Die Anbieterin ist jedoch berechtigt, den Teilnehmer auch an seinem Wohn-

oder Geschäftssitz zu verklagen.

 

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der

Geschäftssitz der Anbieterin Erfüllungsort.

(3) Abweichungen von diesen AGB haben ausschließlich Wirksamkeit, wenn sie schriftlich 

vereinbart worden sind. Vorrang vor diesen AGB haben im Individualabreden mit dem 

Kunden einschließlich. Dazu zählen Ergänzungen, Nebenabreden und Änderungen. Für die 

Individualabreden einschließlich Ergänzungen, Nebenabreden und Änderungen ist ein 

schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung der Anbieterin maßgeblich.

(4) Führen schwerwiegende, nicht beeinflussbare Gründe zu einer unvorhersehbaren

Änderung der in diesen AGB geregelten Vertragsinhalte (also insbesondere nicht der

Hauptleistungen), und überwiegen die Interessen des Verwenders an einer Anpassung der

AGB die typisierten Interessen des Vertragspartners, ist der AGB Verwender berechtigt,

diese AGB zu ändern, soweit gesetzlich nicht bereits eine Regelung für den Fall des

entsprechenden Anpassungsbedarfes vorgesehen ist.

 

(5) Die Anbieterin erhält das Recht vom Kunden Werbung mit Testimonials oder der 

Referenz des Kunden durchzuführen. Die Anbieterin ist auch nach dem Ablauf der 

Vertragslaufzeit berechtigt, in angemessener  Weise mit der Referenz des Kunden zu 

werben. Die Berechtigung erstreckt sich auf die Nutzung dem Kunden gehörender Urheber-, 

Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte. Widerruf der Gestattung der Werbung über 

Testimonial oder Referenz ist nur zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, nicht jedoch 

bereits bei Beendigung des Vertrags.

 

(6) Falls eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus rechtlichen oder tatsächlichen 

Gründen nicht durchführbar oder unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen 

Vertragsbestimmungen dadurch nicht berührt. Die Anbieterin und der Kunde sind dann 

verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine wirksame 

Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten in zulässiger Weise am

Nächsten kommt.